Ob es um Breitbandausbau geht oder um die Förderung städtebaulicher Projekte: Finanzschwache Kommunen stehen heutzutage vor großen Hürden. Sie sind von der allgemeinen Investitionsschwäche besonders betroffen. Der Bundestag schafft hier mit einem aktuellen Beschluss zur Förderung der Kommunen Abhilfe.
"Mit den 3,5 Milliarden Euro des Bundes können diese Kommunen nun in die Modernisierung ihrer Infrastruktur investieren", erklärt Caren Marks, SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
"Der Bund übernimmt dabei 90 Prozent der Investitionskosten, die Kommunen sollen einen 10-prozentigen Eigenanteil leisten. Da Investitionen in besonders klammen Kommunen selbst an diesem Anteil scheitern würden, haben wir die Möglichkeit geschaffen, diese 10 Prozent auch durch die Länder oder Vorfinanzierung abdecken zu lassen", so die Abgeordnete weiter.
