Der Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes Isernhagen hat in seiner Sitzung vom 8. Juni 2016 beschlossen, die Forderung der Jungen Union Isernhagens nach mehr freien Zugängen zum Internet über offene WLAN an zentralen Plätzen in Isernhagen zu unterstützen. Mit den auf Vorschlag der CDU-geführten Bundesregierung vom Bundestag vor kurzem verabschiedeten neuen Regeln zur sogenannten "Störerhaftung" wird die Öffnung von WLAN für die Allgemeinheit wesentlich einfacher.
Die Junge Union Isernhagen hat vor diesem Hintergrund den Vorstand des Gemeindeverbandes der CDU Isernhagen darum gebeten, sich auch in Isernhagen dafür einzusetzen, dass die Gemeinde diese Neuregelung nutzt, um offene WLAN Netze in zentralen Bereichen der Gemeinde zu schaffen.
Der Vorsitzende der Jungen Union Isernhagen, Phillipp Schütz, sagt hierzu: "Gerade für Jugendliche ist der freie Zugang ins Internet über freies WLAN wichtig. Wir fordern daher eine Initiative der Gemeinde Isernhagen für mehr sogenannte "Hot-Spots" mit freien Zugang zum Internet zu starten. Gerade öffentliche Gebäude, wie Begegnungsstätten, zentralen Plätzen, aber auch Vereinsheime oder Geschäfte können davon profitieren. Während wir dies aus Urlauben im Ausland schon vielerorts kennen und schätzen, war dies aus rechtlichen Gründen in Deutschland bislang kaum möglich. Die neuen Möglichkeiten sollten wir auch in Isernhagen nutzen."
Der Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes beschloss daher einstimmig, die Gemeindeverwaltung aufzufordern, in einer Vorlage zu prüfen, welche bestehenden Netze der Gemeinde freigegeben werden könnten, an welchen Standorten neue Hot-Spots geschaffen werden könnten, welche Kosten hiermit verbunden wären und welche technischen und rechtlichen Risiken hierdurch entstünden.
