SMB-Vorstand verzichtet strittig auf Entlastung durch die Mitgliederversammlung
Im Vorfeld der ordentlichen Mitgliederversammlung des Stadtmarketing Burgdorf (SMB) am gestrigen Montag, 12. Juni 2017, wurden in der Öffentlichkeit bereits reichlich und umstritten darüber diskutiert, dass es im internen Umgang der Vorstandsmitglieder kontrovers zugehe. Hintergrund ist ein wiederholter Hinweis des Schatzmeisters des SMB, Bernd Gessert (CO-Pharma), der Verein würde seine Aufgabe als Schatzmeister ignorieren, ihm Unterlagen, vor allem Rechnungen, nicht regelmäßig und in gesamtheitlich zur Prüfung zugänglich zu machen. Ebenfalls sieht Bernd Gessert ein Problem in der Bündelung der Geschäftsführerfunktion beim Verkehrs- und Verschönerungsvereins (VVV), beim SMB, der StadtHaus eG und weiterer ehrenamtlich verantworteter Einrichtungen, die Burgdorfs Attraktivität fördern sollen, in der Person von Gerhard Bleich (Drucken + Stempeln).
Dass Inhalte dieser vereinsinternen Auseinandersetzung schon vor der Möglichkeit des insgesamt elfköpfigen Vorstands zu handeln, zu untersuchen, zu klären und Ergebnisse offen zu legen, bereits zu einer breiten und unterschiedlichen öffentlichen Meinungsbildung geführt hatten, spaltete die Mitglieder der gestrigen Versammlung.
Wesentlicher Tagesordnungspunkt dieser Mitgliederversammlung sollte ein Antrag von Bernd Gessert sein, den Bestand des gesamten SMB-Vorstands und die Bestallung von Gerhard Bleich als Geschäftsführer zur Entscheidung zu stellen. Seinen Antrag hatte der Schatzmeister vorsorglich und juristisch unterlegt mit Hinweisen auf Verfahrensfehler in der vergangenen ordentlichen Versammlung zu seinem damaligen Antrag gegen die Person Gerhard Bleich. Konstruiert werden konnte dieser Antrag, der aber an diesem Abend mangels genügend anwesender Stimmrechte nicht zur Entscheidung hätte kommen können, mit Unzulänglichkeiten in der Satzung des SMB.
Historisch gewachsen und juristisch nicht auf alle Entwicklungen, die der SMB in den vergangenen Jahren erlebt hat, ausformuliert, ließen sich so Regelungsmängel in der Satzung finden, die eine solche Klage zuließ, wie sie dem Vorstand des SMB wohl nicht fristgerecht zur gestrigen Sitzung eingereicht wurde.
Die regelmäßigen Tagesordnungspunkte des satzungsmäßigen Versammlungsablaufs gerieten durch die zu erwarteten Diskussionen und Auseinandersetzungen der im Abendverlauf sich darstellenden verschiedenen Lager nahezu in den Hintergrund.
Trotzdem, oder erst recht führte Markus Wzietek als Vorstandsvorsitzender des SMB in einem kurzen Überblick vorab zu den vielen Aktivitäten des SMB im Jahr 2016 aus "um die Gemüter erstmal runter zu fahren". Die Sprecher der fünf Arbeitskreise und Akteure aus den zwölf Projektgruppen im SMB führten zu Details vergangener und vor allem zukünftiger Bemühungen aus, um die erreichte Attraktivität der Stadt Burgdorf weiter zu entwickeln, beziehungsweise zu begleiten.
Der Bericht von SMB-Mitglied Ingo Willardt (Wirtschaftsprüfer und Steuerberater) zur wirtschaftlichen Situation des Vereins zeigte ein nahezu ausgeglichenes Ergebnis. Auf der Einnahmenseite ständen für 2016 Einnahmen in Höhe von 359.000 Euro und Ausgaben von 347.000 Euro. Mitgliedsbeiträge seien dabei in einer Höhe von 145.000 Euro enthalten.
Mit der anschließenden Bestätigung der Ordnungsmäßigkeit durch die beiden dazu bestellten Rechnungsprüfer des SMB, begann mit dem Einspruch von Bernd Gessert zu diesem Testat die den Hauptteil des Abends bestimmenden Diskussionen, mit unterschiedlichen Härten und sprachlichen Entgleisungen.
Darüber verblieb die Abstimmung über die Entlastung des Vorstands für seine Arbeit 2016.
Mit Konstrukten, wie den Einwand nicht rechtzeitig oder nicht vollumfänglich zugegangener Einladungen zur Mitgliederversammlung, sowie anderer, unter den vielen anwesenden Juristen im Mitgliederkreis, kontrovers formulierten Satzungs- und Rechtsformmängel, vertagte sich die Mitgliederversammlung auf die nächste ordentliche Zusammenkunft am 3. August 2017 unter Verzicht auf eine Abstimmung zur Entlastung des Vorstands an diesem 12. Juni 2017.
Fakt des Abends ist aber sicherlich, dass ein Verein wie der SMB, als initiiertes Instrument der internen und vor allem auch externen Stadtentwicklung Burgdorfs, solche existentiellen "Querelen" einer interessierten Öffentlichkeit nicht vorenthalten kann. Zum Wohl der Einrichtung, ihrer Handlungsfähigkeit und der Stadt Burgdorf sollte das sicherlich allen Beteiligten sehr bewusst sein.