Auch wenn er bereits seit 2013 CDU-Bundestagsabgeordneter für den nördlichen Bundestagswahlkreis in Hannovers Umland ist, ist es Hendrik Hoppenstedt ein Anliegen, den Bürgermeistern der acht Städte und Gemeinden mit Beginn der neuen Legislaturperiode einen Antrittsbesuch abzustatten – zumal es einige neue Gesichter in den Rathäusern seines Wahlkreises gibt.
Den Anfang machte Hoppenstedt vergangenen Freitag in Isernhagen und traf im Rathaus der Gemeinde mit dem nahezu gerade 100 Tage im Amt befindlichen Bürgermeister Tim Mithöfer zusammen.
"Der persönliche Austausch mit den Städten und Gemeinden in meinem Wahlkreis ist mir wichtig." betont Hoppenstedt. "Demokratie fängt vor der Haustür an und ich möchte direkt wissen, wo aus Sicht der Kommunen der Schuh drückt und ob die politischen Entscheidungen der Bundespolitik vor Ort auch das bewirken, was wir uns erhoffen."
Für den sogenannten Digitalpakt konnte Tim Mithöfer das bestätigen. Die Schulen seien nunmehr mit der Hardware ausgestattet – gerade seit dieser Woche seien nun alle Lehrerinnen und Lehrer im Gemeindegebiet mit den mobilen Endgeräten versorgt. Die Gemeinde habe mit flächendeckendem WLAN und Iserv-Plattformen an allen Schulen für die grundlegende Ausstattung gesorgt. "Als Herausforderung bleibt nunmehr die erforderliche Medienbildungskompetenz bei den Lehrkräften." so der Bürgermeister.
Auch, dass der Bund mit dem "Gute-KiTa-Gesetz" bis 2022 nochmals 5,5 Milliarden Euro in die Kindertagespflege investiert, begrüßte Mithöfer. Dennoch: "Die Personalsituation in den Kindertagesstätten ist in Pandemiezeiten aktuell problematisch. Fallen Betreuungskräfte aus, ist das sofort von einer besonderen Brisanz." Hoppenstedt kritisierte in diesem Zusammenhang die Entscheidung der Landesregierung, einen Großteil der bereitgestellten Gelder für die Beitragsfreiheit anstatt für die Qualitätsverbesserung genutzt zu haben.
Thema war schließlich auch das Onlinezugangsgesetz, das Bund, Länder und Kommunen verpflichtet ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 über Verwaltungsportale digital anzubieten und diese Portale in einem Verbund zu verknüpfen. Hier sieht Mithöfer eine Schnittstellenproblematik.
"Der persönliche Kontakt und direkte Rückmeldung der Verantwortungsträger vor Ort ist wichtig für meine politische Arbeit in Berlin. Politik regelt das Zusammenleben der Menschen und es ist das Ziel aller Handelnden, dies bestmöglich zum Wohle der Menschen zu tun", so Hoppenstedt abschließend.
