Rheumaliga Burgdorf und Diabetiker-Selbsthilfegruppe zu Gast bei Thordies Hanisch im Landtag
Am Montagnachmittag besuchten Mitglieder der Rheumaliga Burgdorf und der Diabetiker-Selbsthilfegruppe die für Burgdorf gewählte Landtagsabgeordnete Thordies Hanisch. Der Besuch begann mit einem Empfang im großen Foyer der Portikushalle des Landtages, gefolgt von einem Austausch im Plenarsaal, dem Herzen des Landtages.
Die Teilnehmer nahmen auf den Stühlen Platz, auf denen in der Regel die Abgeordneten zu den Debatten sitzen. In diesem Geiste wurden Fragestellungen erläutert: Wie ist das genau mit Abläufen von Gesetzeserarbeitung und Anträgen? Wie können Anträge eingereicht werden und befasst sich der Landtag wirklich mit jedem Antrag? Und wer bestimmt eigentlich die Redezeit im Plenum?
Besonders interessant war für die Besucher zu erfahren, dass der Ältestenrat des Landtages über die Tagesordnung und die Sitzordnung im Plenarsaal berät und die Spielregeln der parlamentarischen Arbeit, wie die Redezeiten, festlegt. Thordies Hanisch erklärte, dass jede Fraktion jederzeit Anträge einreichen kann, die die Landesregierung auffordern, bestimmte Dinge zu tun oder zu lassen. Diese Anträge werden vor dem Beschluss in den Ausschüssen diskutiert und bearbeitet, wobei externe Experten hinzugezogen werden, um deren Fachwissen einzubringen. „Es ist ein langer Prozess, der oft nicht im Blick der Öffentlichkeit steht, bis schließlich im Plenum abgestimmt wird“, so Hanisch.
Ein Teilnehmer äußerte Bedenken über die Möglichkeit von Falschbehauptungen und die Frage, ob Anträge, die unwahre Umstände wiedergeben, unterbunden werden können. Hanisch betonte, dass es zu den demokratischen Grundwerten gehört, dass alle Fraktionen die gleichen Grundrechte haben und daher keine Thematik oder Fragestellung ausgeschlossen werden kann, unabhängig vom Wahrheitsgehalt oder der Relevanz. Hinsichtlich der öffentlichen Verbreitung von Videomaterial aus den Landtagsdebatten gibt es zumindest die Vorgabe, dass nur Material der eigenen Fraktion aus dem Plenarsaal in der eigenen Berichterstattung verwendet werden darf, um Verzerrungen zu vermeiden.
Der Besuch im Landtag bot den Teilnehmern nicht nur einen Einblick in die Arbeit und Abläufe im Landtag, sondern auch die Möglichkeit, politisch zu diskutieren und über die eigenen Anliegen und Meinungen ins Gespräch zu kommen.
