Die Große Koalition hat sich auf ein Integrationsgesetz verständigt, wie die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks mitteilt. "Dieses Gesetz war überfällig. Erstmals regeln wir Integration verbindlich. Das schafft Orientierung für alle: Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland wie auch für Flüchtlinge und Asylbewerber", erläutert sie. Im Sinne eines "Förderns und Forderns" greife das Gesetzesvorhaben viele Punkte auf, bei denen Regelungsbedarf besteht, um die erfolgreiche Integration und ein gutes Miteinander zu ermöglichen.
Von einem Arbeitsmarktprogramm, der Ausbildungsförderung von Menschen mit guter Bleibeperspektive, der Pflicht zur Mitarbeit bei Integrationsmaßnahmen, mehr Rechtssicherheit für den Aufenthalt während einer Ausbildung, der gleichmäßigen Verteilung von Schutzberechtigten bis zur Schaffung von Transparenz über Kursangebote: Viele Integrationshemmnisse sollen beseitigt und integrationsfördernde Maßnahmen beschlossen werden. Caren Marks ist ein Punkt besonders wichtig: "Wir werden den Zugang und die Verpflichtung zu Integrationsleistungen erheblich verbessern und die Orientierungskurse aufstocken, denn sie dienen auch der Wertevermittlung unserer Demokratie", so die Abgeordnete. Vermittelt würde ausdrücklich auch die Gleichstellung der Geschlechter in Deutschland.
Caren Marks: "Mit dem Integrationsgesetz machen wir klar, dass Integration sich lohnt. Wer sich anstrengt, die Sprache lernt und etwa eine Ausbildung abschließt oder erfolgreich eine Beschäftigung erreicht, kann eher auf einen unbefristeten Aufenthaltsstatus hoffen."
Bereits am 22. April 2016 sollen die Eckpunkte im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz erörtert werden. Die Bundesregierung beabsichtigt, den Gesetzentwurf auf ihrer Klausurtagung am 24. Mai 2016 in Meseberg zu beschließen. Anschließend folgt das parlamentarische Verfahren.
