Mehr Entscheidungsfreiheit für Isernhagen: Chancen für eine zukunftsorientierte Verkehrsplanung
Die kürzlich vor der Sommerpause im Bundestag und Bundesrat beschlossene Reform der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) bringt weitreichende Neuerungen für alle Gemeinden in ganz Deutschland. Die Reform ermöglicht es den Kommunen, mehr Eigenverantwortung bei der Gestaltung und Regelung des Verkehrs zu übernehmen. Dies bietet eine große Chance für die Gemeinde Isernhagen, ihre Verkehrsplanung zukunftsorientiert und nachhaltig zu gestalten.
Die Bundestagsabgeordnete Swantje Michaelsen aus Hannover hat maßgeblich an der neuen StVO mitgewirkt. Die grüne Bundespolitikerin betont die weitreichenden Chancen der StVO-Novelle: "Nach über 100 Jahren der Priorisierung des Autoverkehrs haben wir es geschafft, neue Ziele wie Klima- und Umweltschutz sowie die städtebauliche Entwicklung im Straßenverkehrsgesetz zu verankern. Dies gibt den Kommunen die notwendige Rechtsgrundlage, um menschenfreundliche Verkehrslösungen umzusetzen."
"Die Reform der StVO eröffnet uns in Isernhagen die Möglichkeit, lokale Verkehrsprobleme gezielt anzugehen und innovative Lösungen zu implementieren, um die Verkehrssicherheit und Lebensqualität aller in den Vordergrund zu stellen", erklärt Dr. Annette Heuer, Co-Vorsitzende der Grünen Isernhagen. "Wir können nun eigenständig über die Einrichtung von Tempo-30-Zonen entscheiden, neue Radwege planen und Maßnahmen zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs in Wohngebieten ergreifen."
Die Grünen Isernhagen laden alle Bürger ein, ihre Ideen und Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation in Isernhagen einzubringen. "Eine erfolgreiche Verkehrswende kann nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erreicht werden", betont Dr. Annette Heuer. "Wir setzen auf einen konstruktiven Dialog und freuen uns auf zahlreiche Anregungen." Die Grünen Isernhagen wollen strategisch alle Möglichkeiten beleuchten und Vorschläge in den Gemeinderat einbringen.
Handlungsfelder
Ein wesentlicher Bestandteil der Reform ist die Erleichterung der Einführung von Tempo-30-Zonen. So kann Isernhagen nun einfacher Tempo-30-Zonen einrichten, insbesondere vor Schulen, Kindergärten, Seniorenheimen und Krankenhäusern. Ziel ist es, die Sicherheit für besonders gefährdete Verkehrsteilnehmende zu erhöhen, ohne dass die Gemeinden umfangreiche Nachweise erbringen müssen, wie es bisher der Fall war.
Zudem wird die Radverkehrsförderung gestärkt. Die Gemeinde kann nun eigenständig und flexibler neue Radverkehrsanlagen wie Radfahrstreifen, Schutzstreifen oder Fahrradstraßen planen und umsetzen. Verbesserte Regelungen für die Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr sowie die Einrichtung von Fahrradstraßen sind ebenfalls Bestandteil der neuen StVO.
Ein weiteres Handlungsfeld ist die Schaffung von verkehrsberuhigten Bereichen. Isernhagen erhält mehr Autonomie bei der Einrichtung von Zonen, in denen der motorisierte Verkehr stark eingeschränkt oder ausgeschlossen wird. Diese Maßnahmen können schneller und weniger bürokratisch umgesetzt werden, was den Schutz der Anwohner sowie die Lebensqualität erhöht.
Schließlich wird die Förderung der Elektromobilität vorangetrieben. Neue Regelungen zur Einrichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge auf öffentlichen Parkplätzen erleichtern es der Gemeinde, Parkflächen für Elektrofahrzeuge zu reservieren und entsprechende Ladepunkte zu installieren.
Die Reform der StVO ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer nachhaltigeren und sichereren Mobilität, so die Grünen Isernhagen. Am 21. August 2024, 20 Uhr, kommt Swantje Michaelsen zu einer Abendveranstaltung in die Begegnungsstätte Altwarmbüchen, An der Riehe 32, um die neue StVO vorzustellen und im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung der Grünen Isernhagen zu diskutieren. Interessierte sind hierzu eingeladen.
